Deutschland übernimmt Führung bei vier EU-Verteidigungsprojekten

Deutschland übernimmt in der neuen EU-Verteidigungszusammenarbeit die Führung bei vier von insgesamt 17 Militärprojekten. Unter deutscher Koordinierung sollen ein Sanitätskommando, Logis- tikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen sowie eine Stelle zum Aufbau schnellerer Kri- senreaktionskräfte geschaffen werden, wie aus Dokumenten für das Treffen der EU-Außenminister am Montag hervorgeht.

Dort soll die verstärkte EU-Verteidigungskooperation offiziell beschlossen werden.

An ihr nehmen 25 der 28 EU-Staaten teil. Genutzt wird dabei die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco). Sie erlaubt es auch nur einem Teil der Mitgliedsländer, Vorhaben auf den Weg zu bringen.

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Ziel der Vorhaben sei es, die Nutzung bestehender Ressourcen zu optimieren und die Gesamt- effektivität der EU im Verteidigungsbereich zu erhöhen, heißt es in einer Erklärung zur Pesco, die am Montag verabschiedet werden soll.

Demnach sollen Anfang 2018 genaue Zeitpläne für die Militärprojekte beschlossen werden. Zudem werden die Teilnehmerländer aufgefordert, weitere Vorhaben vorzuschlagen, die im kommenden Jahr gestartet werden können.

Die Möglichkeit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit im Militärbereich war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fiel diese Hürde weg.

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http://www.epochtimes.de/politik/europa/deutschland-uebernimmt-fuehrung-bei-vier-eu-verteidigungsprojekten-a2290473.html

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